PokerNews Kommentar: Concord Card Casino - Auf Biegen und Brechen

Poker und Recht

Pessimisten unter den Pokerfans hatten es zuletzt bereits befürchtet. Letztes Wochenende war es dann so weit. Die Finanzpolizei schloss das CCC Wien Simmering. Doch Peter Zanoni ließ sich davon nicht beeindrucken und sperrte nun sein Pokercasino neuerlich auf.

Auf der Webseite der Concord Card Casino beklagt das Pokercasinos, dass der Rechtsstaat in Österreich scheinbar außer Kraft gesetzt ist, wenn es um privates Poker geht. Doch kommt diese Entwicklung tatsächlich überraschend?

27 Jahre Überlebenskampf

Immerhin kämpft Peter Zanoni nun schon seit mehr als 27 Jahren darum Poker in Österreich anbieten zu dürfen. Lange Zeit schien er der Gesetzgebung einen Schritt voraus zu sein. Doch schon mit der Übernahme von Poker als Glücksspiel in die entsprechende Gesetzgebung schien ein Ende seiner Pokercasinos in Sicht zu sein. Die angestrebte Gesetzesänderung kam nie zustande.

Als seine Rechtsexperten Ende des Jahres 2019 davon ausgingen, dass das Österreichische Glückspielgesetz nicht EU-rechtskonform zustande gekommen war, änderte dies nichts an der erzwungenen Schließung. Die Finanzpolizei kümmert sich nicht um diese Rechtsansicht, sondern vollzog den Buchstaben des Gesetzes.

Die Zeit der Pandemie nutzen Zanoni und seine Anwälte, um ihre Rechtsansicht durch ein entsprechendes Gutachten und weitere Anträge zu untermauern. Doch im Kern hat sich nichts geändert. Das Österreichische Glücksspielgesetz gilt nach wie vor in seiner Letztfassung. Daran können andere rechtliche Meinungen vorerst leider nichts ändern.

Das mussten auch die Concord Card Casinos zur Kenntnis nehmen. Die Finanzpolizei exekutierte gültiges Recht und schloss das CCC Wien Simmering neuerlich. Damit war bereits der zweite Versuch am Markt zu verbleiben, gescheitert. Diese Vorgangsweise der Behörden wird sich voraussichtlich auch in Zukunft nicht ändern.

Das CCC Wien Simmering ist wieder geöffnet

Doch die Concord Card Casinos versuchen es nun offenbar mit der Brechstange. Gestern war das CCC Wien Simmering wieder geöffnet und verzeichnete sieben laufende Cash Game Tische. Das wirft die Frage auf, wie weit die Betreiber tatsächlich gehen möchten. Denn nun spitzt sich dieses Duell auf einen offenen Machtkampf zu. Ob die Concord Card Casinos diesen tatsächlich gewinnen können, ist jedoch fraglich.

Schließlich stützt sich das Organ des Finanzministeriums, die Finanzpolizei, auf ein in Kraft befindliches Gesetz. Dieses zu exekutieren, ist die Aufgabe der Finanzpolizei. Dem CCC steht demgegenüber der Klageweg offen. Doch ob und wann jemals eine verbindliche Entscheidung den Weg für privates Poker in Österreich freimachen wird, steht in den Sternen.

Auf in die nächste Runde

Ganz im Gegenteil, hier steht zu befürchten, dass die Republik Österreich am längeren Ast sitzt. Sie kann dieses Spiel von auf- und zusperren theoretisch endlos verlängern. Selbst wenn ein vom CCC in Auftrag gegebenes Gutachten zu anderen Ergebnissen kommt, so handelt es sich derzeit um nicht mehr als eine Rechtsmeinung ohne Wirkungskraft. Diese könnte lediglich ein Höchstgericht herstellen und die Republik zwingen das Österreichische Glücksspielgesetz zu ändern. Das Match CCC gegen die Finanzpolizei geht also in die nächste Runde.

Hier finden Sie die umfassende Stellungnahme der Concord Card Casino zu den Ereignissen der letzten Wochen.

Sharelines
  • Pessimisten unter den Pokerfans hatten es zuletzt bereits befürchtet. Letztes Wochenende war es dann so weit. Die Finanzpolizei schloss das CCC Wien Simmering. Doch Peter Zanoni ließ sich davon nicht beeindrucken und sperrte nun sein Pokercasino neuerlich auf.

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