Harte Zeiten für Online Poker in Deutschland

Poker und Gesetze

Mitte des Jahres läutet Deutschland eine neue Ära in seiner Gesetzgebung ein. Das bekommt auch Online Poker zu spüren. Ende März beschloss der Bundesrat eine steuerliche Neuregelung von Online Poker und dem virtuellen Automatenspiel. Das könnte das Pokern im Internet in Schwierigkeiten bringen.

Hintergrund dieser Initiative ist die Legalisierung von Online Poker und dem virtuellen Automatenspiel. Schließlich versucht Deutschland ab 1. Juli dieses Jahres einen Neustart rund um die gesetzlichen Vorgaben. Dann wird ein neuer Glücksspielstaatsvertrag in Kraft treten, bis dahin gelten Übergangsregelungen.

Steuerliche Gleichstellung mit Wetten und Lotterien

Doch nun schlug der Bundesrat vor, Online Poker zukünftig genauso zu besteuern, wie Glücksspiel. Ab Juli 2021 dürfen Anbieter mit einer entsprechenden Lizenz erstmals Online Poker legal in Deutschland anbieten. Doch laut Ansicht der Länder weist das Rennwett- und Lotteriegesetz derzeit noch eine Lücke auf. Dort fehle es derzeit an Vorgaben zur Besteuerung, das möchten sie mit dem Beschluss ändern. Online Poker und das virtuelle Automatenspiel sollen also in Zukunft den Rennwetten, Sportwetten und Lotterien gleichgestellt werden.

Als Steuersatz schwebt den Verantwortlichen dieses Vorschlags ein Prozentsatz von 5,3 vor. Doch diese Regelung würde Online Poker in Deutschland in massive Schwierigkeiten bringen.

Existenz-vernichtende Besteuerung?

Denn diese Steuersätze wären für die Anbieter von Online Poker in Deutschland ziemlich sicher Existenz-vernichtend. Der Staat würde den vom Spieler eingesetzten Betrag als Bemessungsgrundlage heranziehen. Beträgt doch jener Betrag, den die Anbieter für Online Poker eingehalten, meistens nur wenige Prozent des Einsatzes.

Bei einem Turnier-Rake von 10 % würde ein Steuersatz von 5,3 Prozent auf das eingesetzte Geld bei einem Pokerturnier einen Großteil des Umsatzes auffressen. Das müsste zwangsläufig zu deutlich höheren Gebühren führen. Noch schlimmer ist es beim Online Cash Game. Dort macht es so eine Regelung fast unmöglich jedes profitabel zu arbeiten.

Diese Ausformulierung der Steuerberechnung erinnert frappant an eine ähnliche Situation in Österreich. Damals beklagte der Gründer der Concord Card Casinos eine staatliche Erdrosselungsabgabe, die es für ihn unmöglich mache, sein Geschäft fortzuführen. Damals führten weltfremde gesetzliche Regelungen dazu, dass Zanoni laut eigener Angabe das Fünffache seines Umsatzes an Steuern abführen sollte.

Zusammenbruch statt Legalisierung

Dass mit einer gesetzlichen Regulierung auch eine steuerliche Neuordnung kommen muss, erscheint Beobachtern klar. Doch diese kann lediglich auf die Umsätze der Unternehmer abzielen und keinesfalls auf das beim Online Poker eingesetzte Spiel. Sollte dieser Gesetzesentwurf so bestehen bleiben, dann sieht es für Online Poker in Deutschland traurig aus. Dann kommt es nicht zu einer Legalisierung, sondern zu einem Marktzusammenbruch.

Der Beschluss der Länder ging als Entwurf an die Deutsche Bundesregierung. Diese kann dazu eine Stellungnahme verfassen, im Anschluss soll der Gesetzesvorschlag in den Deutschen Bundestag eingebracht werden.

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