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Schweizer Casino Verband vs. Eidgenössische Spielbanken Kommission

Schweizer Casino Verband vs. Eidgenössische Spielbanken Kommission 0001

Das Urteil wurde gesprochen – wie in unserem Artikel vom 18. Februar berichtet, hat das Gericht jetzt eine Entscheidung über die Ausnahmeregelung im Bezug auf Pokerturniere getroffen…

Damit hätte wohl niemand gerechnet, dass das Bundesverwaltungsgericht sich gegen den Schweizer Casino Verband (SCV) entscheiden würde. Stein des Anstoßes für das Verfahren war eine Beschwerde des SCVs gegen die Ausnahmeregelung der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK).

Diese Ausnahmeregelung besagt, dass private Veranstalter auch außerhalb von Casino Poker-Turniere abhalten können. Die ESBK prüft die Frage ob in jedem Einzelfall der Zufall oder das Geschick über den Gewinn entscheidet. Befindet die ESBK, dass das Geschick im Vordergrund steht darf das Turnier trotz Geldgewinnen außerhalb eines Casinos abgehalten werden. Jeder Antrag eines/einer Turnier-Veranstalters/Veranstalterin wird einzeln und gesondert geprüft. Es gibt keine Pauschalregelung.

Gegen diese Regelung hat der SCV gerichtliche Beschwerde eingelegt, was zur Folge hatte, dass alle Anträge einer einstweiligen Verfügung unterlegen sind. Vielleicht ist das mit ein Grund warum das Urteil schneller als erwartet ausgefallen ist. Denn solche Verfahren können sich über einen langen Zeitraum ziehen.

Nur eineinhalb Monate später ist der Richterspruch aber gefallen. Die Ausnahmeregelung bleibt bestehen und die ESBK hat weiterhin die Möglichkeit Ausnahmegenehmigungen zu erteilen. Allerdings auch hinsichtlich der regionalen Bestimmungen, denn diese variieren von Kanton zu Kanton.

Das ist ein positives Signal für das Pokerspiel und den Erhalt des sportlichen Charakters, der durch diese Freezeout-Turniere im Vordergrund steht. Inwieweit der SCV in Berufung gehen wird oder eine neuerliche Beschwerde einlegen bleibt noch abzuwarten.

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