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Massachusetts Parlament verwirft Gesetz zum Verbot von Online Poker

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Der strittige Gesetzentwurf aus Massachusetts, welches es drei Casinos im "Resort-Style" erlauben wollte, rechtsmäßig zu agieren, aber gleichzeitig das Online Glücksspiel kriminalisieren wollte, wurde vom Parlament letzten Donnerstag mit 106 zu 48 Stimmen abgelehnt. Dafür zu sorgen, daß der Gesetzentwurf des Gouverneurs Deval Patrik abgelehnt wurde, hatte sich für zu einer Kernaufgabe für den einflussreichen Parlamentssprecher Salvatore F. DiMasi entwickelt, welcher der Meinung war, daß dieser Gesetzentwurf sowohl aus moralischen Gründen, als auch wegen der unrealistischen Einschätzung der Vorteile, welche der Staat durch die drei Casinos haben würde, nicht umgesetzt werden dürfte. Es sollte sich herausstellen, daß die Kriminalisierung des Online Glücksspiels, eine entscheidende Rolle bei der Entscheidungsfindung zur Ablehnung des Gesetzentwurfes gehabt hatte. Die Parlamentsabstimmung vom Donnerstag stellt auch sicher, daß der Gesetzentwurf frühestens nächstes Jahr wieder zur Debatte gestellt werden darf.

Letzten Mittwoch stimmte der gemeinsame Parlamentausschuss für wirtschaftliche Entwicklung und Technologieförderung vorab mit 10-8 Stimmen dafür den Gesetzentwurf abzulehnen, bevor dieser an das Parlament ging. Ohne die Unterstützung des Parlamentausschusses hatte der Gesetzentwurf bei der Parlamentsabstimmung schon vorab einen schweren Stand. Das knappe Ergebnis bei der Abstimmung des Parlamentausschusses, war unter anderem dadurch bedingt, daß der demokratische Abgeordnete Robert L. Rice sich der Stimme enthielt. Rice war eigentlich dafür bekannt, daß er den Gesetzentwurf unterstützt und sich dafür bei einigen Interessengruppen eingesetzt hatte. Irgendwie stimmte das auch, aber für Rice steckte hier der Teufel im Detail und eins der Details, welches ihm nicht gefiel, war die Tatsache, daß das Online Glücksspiel kriminalisiert werden sollte. "Ich bin grundsätzlich mit dem Gesetz einverstanden, aber einige Details gefielen mir überhaupt nicht" sagt Rice " Ich dachte mir, daß meine Stimmenthaltung mir die Flexibilität gibt, das zu tun, was ich getan habe". Während der sechsstündigen Parlamentsdebatte, versuchte Rice eine Änderung des Gesetzentwurfes zu erwirken, welche dafür sorgen sollte, daß Online-Glücksspiel nicht kriminalisiert werden würde, aber zu diesem Zeitpunkt, war der Widerstand gegen den Gesetzentwurf ( in jeder Art und Weise) im Parlament schon zu stark.

Der Boston Globe befragte Rice über den Druck unter welchem er gestanden hatte, als er mit seiner Meinung zwischen die Fronten von zwei Parteien mit unterschiedlichen Meinungen geraten war. Rice antwortete:" Es wurde kein Druck auf mich ausgeübt, weder durch das Büro des Gouverneurs, noch durch das Büro des Parlamentssprechers. Ich werde bald 60 Jahre Alt und ich bin mittlerweile immun gegen bestimmte Arten von Druck".

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