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Internetzensur in Israel?

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Der freie Zugang ins Netz könnte in Israel vielleicht bald Geschichte sein, denn die israelische Regierung überlegt die Verabschiedung des sogenannten „Internet porn bill" Gesetzes.

Dieser Entwurf soll die Provider dazu verpflichten, Internetseiten mit umstrittenen Inhalten automatisch zu blocken, sodass der End-User keine Möglichkeit mehr hat, diese zu besuchen. Wie der Name „Internet porn bill" schon andeutet sollen vor allem Seiten mit sexuellen Inhalten geblockt werden – ABER auch Glücksspielseiten sind in dieser „Zensur" inbegriffen. Sollte sich wirklich die parlamentarische Mehrheit dafür aussprechen hätten die Internetprovider nur mehr 2 Monate Zeit um Selektionsmechanismen zu aktivieren. Und selbst die Suchmaschinenanbieter würden sich verpflichten betreffende Anbieter aus ihrer Link-Liste zu entfernen.

Die Begründung für so einen Entwurf wird mit dem Jugendschutz argumentiert – erst vor Kurzem soll es wieder einen Fall von Pädophilie durch das Internet gegeben haben. Der Schutz von Minderjährigen gegen sexuellen Missbrauch soll an dieser Stelle auch überhaupt nicht in Frage gestellt werden. Die Frage, die sich stellt ist – Warum sollen aber auch Glücksspielseiten geblockt werden? Die Gaming-Seiten im Internet sind in den letzten Jahren zu einem seriösen Business geworden, das bemüht ist Transparenz und Kundenservice zu verfolgen.

Der Präsident der „Israeli Internet Association", Rimon Levy, kritisiert diesen Vorstoß: „Der Tag, an dem das Gesetz verabschiedet wird, wäre ein schwarzer Tag für die Internet Community in Israel. Dieses Gesetzt wird kein einziges Kind schützen, sondern den Bürgern das Kommunikationsministerium als Aufsicht aufzwingen."

Einige Kritiker meinen zu diesem Gesetzesentwurf, dass es sich hier nicht um Bürgerschutz handelt, sondern nur politische Angelegenheiten im Hintergrund stehen. Im lauter werden die Stimmen GEGEN diesen Entwurf.

Laut der „Jerusalem Post" geht es darum, dass sich die orthodox-religiöse Shas-Partei größeren politischen Einfluss in der Koalitionsregierung erhofft - sie haben die Diskussion über die „Internet porn bill" ins Rollen gebracht. Weiters meint die „Jerusalem Post", dass es nach der ersten Anhörung im Parlament noch nicht sicher ist, ob sich dieser Entwurf durchsetzen wird und die Verabschiedung des Gesetzes ganz vom Bestand der Koalition abhänge.

Fakt ist jedoch – Zugangsbeschränkungen riechen immer nach Zensur, denn würde ein Gesetzesentwurf wie die „Internet porn bill" verabschiedet – wo würde dann der nächste Schritt gesetzt werden?

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