Verhandlungstermin für U.S. Playing Card Co. wegen Patentrechtsverletzung festgesetzt

Verhandlungstermin für U.S. Playing Card Co. wegen Patentrechtsverletzung festgesetzt 0001

Für den 14.Januar wurde jetzt ein Gerichtstermin für den Patent-Rechtsstreit zwischen dem aus Florida stammenden Erfinder Michael Faessler und der Firma U.S. Playing Card (einer der größten Hersteller von Spielkarten) festgesetzt.

Faessler`s Klage gegen U.S Playing Card wurde im September 2005 eingereicht und betrifft 9 Fälle von Patentrechtsverletzungen. Die Gesamtsumme des geforderten Schadensersatzes beträgt 1,35 Millionen Dollar. Faessler behauptet, dass viermal gegen registrierte Copyrights verstoßen wurde, ein Verstoß für jedes der vier Kartendesigns-Sets, welche von Faessler hergestellt wurden.

Faessler, ein West Point Absolvent, verkaufte früher seine speziellen militärischen Spielkartendesigns in den PX-Laden der US-Armee (von 1995 bis 2001) und wurde vom Markt verdrängt, als U.S. Playing Card ihre eigene Spielkartenkollektion mit militärischen Motiven auf den Markt brachte. Er behauptet, dass die Fa. U.S. Playing Card im Jahr 1998 von seinem Vertrag mit den PX-Märkten Kenntnis bekommen hätte und sie sofort versucht hätten, ihn aus dem Geschäft zu verdrängen. Im Jahr 2001 kehrte Faessler wieder ins Geschäft zurück; etwas später schloss die Fa. U.S. Playing Card einen Vertrag mit den PX-Märkten ab und verkaufte in den PX-Märkten exklusiv ihre eigene Kollektion mit (militärischen) Kartenmotiven. Die Designs der U.S Playing Spielkarten ähneln den Designs, welche Faessler anbietet. Die Karten Faessler produzierten Karten zeichnen sich vor allem dadurch aus, dass das Thema in irgendeiner Weise etwas mit dem Militär zu tun hat und im speziellen militärische Insignien anstatt der üblichen 'Zeichen' für die Suits verwendet werden.

In einer Vorverhandlung war Faessler bereits siegreich; die Fa. U.S. Playing Card hatte einen Antrag auf Klageabweisung gestellt, welchem in der Vorverhandlung aber nicht stattgegeben wurde. Faessler wir nun in der Hauptverhandlung versuchen eine möglichst hohe Entschädigung zu Erstreiten. Er hat außerdem angekündigt bald wieder zu versuchen, Geschäfte mit den PX-Märkten zu machen. Die Fa. U.S. Playing Card ist eine Division der Jarden Corperation.

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