September 29, 2011, Georg Steiner

Die Mauer rund um Online Poker in Deutschland beginnt zu bröckeln. In Sachsen mehren sich die Stimmen, die ein Gesetz nach dem Vorbild von Schleswig Holstein fordern.
Langsam aber sicher kommt Bewegung in die Sache. Vor wenigen Tagen hatten die deutschen Bundesländer bereits über einen neuen Kompromissvorschlag in Sachen Deutscher Glücksspielstaatsvertrag beraten. Die geplanten Steuersätze wurden reduziert, die Zahl der Konzessionen für Sportwetten sollen nun nicht mehr begrenzt werden, doch am Verbot für Online Poker halten die Länder nach wie vor fest. Kein Wunder also, dass sich Schleswig-Holstein bei der abschließenden Abstimmung seiner Stimme enthielt.
Schließlich hatte Deutschlands nördlichstes Bundesland gerade erst eine Regulierung und damit Legalisierung beschlossen.
Nun hat offenbar auch Sachsen Appetit auf den neuen Steuerkuchen bekommen und überlegt das Modell Schleswig-Holstein ebenfalls einzuführen. Die sächsische Regierungspartei plädiert offen für ein liberales Gesetz und verabschiedet sich wenige Tage nach der Sitzung der Ministerpräsidenten Deutschlands schon wieder vom gerade erst gefundenen Kompromiss.
Setzt nun wirklich ein Umdenken ein, oder handelt es sich wieder nur um ein kurzes Strohfeuer. Fakt ist, dass die Neuregelung in Schleswig-Holstein die restlichen Bundesländer unter Zugzwang gesetzt hat. Ende des Jahres läuft der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag aus, eine Neuregelung muss gefunden werden.
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